Wahnsinn und Mut

w21k Blogbeitrag Wahnsinn und Mut

von Henning Flaskamp

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ Dieses Zitat wurde fälschlicherweise Albert Einstein zugeschrieben. Das beweist zumindest, dass man Tatsachen schaffen kann, indem man immer wieder das Gleiche tut. Viele Menschen glauben, das Zitat stamme von Albert Einstein. Es wurde einfach oft genug behauptet. Und wer will sich schon die Mühe machen, diesen Irrtum aufzuklären? Es gibt aber Irrtümer, deren Aufklärung die Mühe allemal wert ist. Einer davon betrifft politische Gesetzmäßigkeiten. Nur, weil im politischen Betrieb immer wieder das Gleiche getan wird, glauben viele, dass es keine Alternative zu den ausgetretenen Pfaden gibt: Die Definition von politischer Mutlosigkeit ist, immer wieder das Gleiche zu tun und die immer schlechteren Ergebnisse als unabwendbare Konsequenz zu bejammern.

Wir werden am 4. März erfahren, wie die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abgestimmt haben. Wir werden kurz darauf auch wissen, ob es eine Neuauflage der Großen Koalition, einen neuen Anlauf für Jamaika oder doch den Versuch geben wird, eine Minderheitsregierung zu bilden. Oder gar Neuwahlen. Vor denen haben viele Angst. Vermutlich, weil sie für diesen Fall vorhaben, wieder das Gleiche zu tun und ahnen, dass das schlechtere Ergebnisse als beim letzten Mal hervorbringen würde und ihnen danach nichts übrigbliebe als diese zu bejammern.

Nach aktuellen Umfragen würde kein Bündnis aus zwei Parteien eine Mehrheit für eine Regierungskoalition erhalten. Die letzten Wahlkämpfe haben für die linken Parteien unbefriedigende, für die SPD zumeist katastrophale Ergebnisse hervorgebracht. Wer also das Weiter so einer Neuauflage der GroKo ablehnt, eine Bahamas-Koalition aus Union, FDP und AfD aber noch schlimmer findet, muss sich die Frage gefallen lassen, welche realistischen Machtoptionen es überhaupt gibt. Man muss nicht lange rechnen, um zu dem Schluss zu kommen: Unter den aktuellen Vorzeichen gibt es keine. Sucht man nach einer politischen Perspektive links der Mitte sieht es rein rechnerisch noch düsterer aus. Aber ist nicht diese Frage bereits Offenbarung des eigenen Ohnmachtsgefühls, das vor allem Martin Schulz während seiner letzten Tage als SPD-Chef auf so bedrückende Weise ausgestrahlt hat? Wen soll eine Politik, die man macht, weil einem halt nichts anderes übrig zu bleiben scheint, begeistern? Wege aus diesem Dilemma lassen sich erst dann finden, wenn man den Status Quo nicht als Resultat einer Naturkatastrophe begreift, sondern als menschengemacht erkennt. Dann scheint auch die Möglichkeit auf, mal nicht das Gleiche zu tun, sondern etwas ganz Neues zu wagen. Das bringt zwar keine Gewissheit, dass es anders und besser wird, aber zumindest belebt es die Hoffnung darauf. Und Hoffnung ist ein leistungsstärkerer Motor für Politik als Kapitulation vor der vermeintlichen Alternativlosigkeit.

Es gibt Vieles, das man ganz anders und ganz neu machen kann. SPD, Grüne und Linke tun gut daran, in ihrer Mitgliedschaft möglichst breit darüber zu diskutieren. Dabei sollten nicht nur die Stimmen Gehör finden, die das Sagen haben, sondern auch die, die etwas zu sagen haben. Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert ist eigentlich kein Gegenspieler der Parteispitze. Er vertritt eine andere Position zur GroKo als diese, hat aber mehrfach klargestellt, dass es ihm nicht darum geht, diese vorzuführen oder gar zu stürzen. Die mediale Zuspitzung einer innerparteilichen politischen Differenz zu einem erbitterten Antagonismus wurde möglich, weil dem Widerspruch Kühnerts zu den Plänen der Parteispitze oftmals nicht mit der angemessenen inhaltlichen Ernsthaftigkeit begegnet wurde. Die Konter zielten häufig nicht auf die ausführlich und konkret vorgetragenen Argumente für den Widerspruch ab, sondern auf den Widerspruch selbst. Dieser wurde zum performativen Akt rebellischer Jugendlichkeit degradiert. Das ist schade, denn es waren die Momente, in denen eine Auseinandersetzung auf Augenhöhe stattfand, die nicht nur junge Menschen für politische Debatten begeistert haben. Der Bundesparteitag der SPD am 17. Januar war richtig spannend und interessant – viele schauten Phoenix statt Netflix.

Der überhebliche Umgang mit jungen PolitikerInnen wurde in den vergangenen Wochen zu Recht häufig kritisiert. Allein die Bezeichnung „NachwuchspolitikerIn“ ist bereits eine unverschämte Suggestion von Unfertigkeit. Jung sein ist weder ein Manko noch eine Qualität für sich. Doch Parteien, die für eine Politik stehen, die nicht alles so lassen will, wie es ist, und den Staat auch nicht wie ein Unternehmen führen wollen, sondern eine Veränderung der Gesellschaft zum Besseren anstreben, sollten sich klarmachen, dass es allein schon aus Gründen der Diversität sinnvoll ist, die Perspektive von Menschen stärker mit einzubeziehen, die nicht nur in der ganz nahen Zukunft noch leben und arbeiten.

Wer will da schon widersprechen? Solche allgemeinen Erklärungen sind leicht verkündet. Wir haben aber einen ganz konkreten Vorschlag: Die Parteispitzen müssen ein klares Zeichen setzen, dass sie es mit der Verjüngung erst meinen. Auch wenn es weh tut, weil es Geld kostet.

Den Jusos stand für den Jugendwahlkampf weniger als 1% des Gesamtbudgets des SPD-Wahlkampfs zur Verfügung. Mit der No-Budget #NoGroKo-Kampagne haben die Jusos ihre Fähigkeit, erfolgreiche Kampagnen mit geringen Mitteln zu führen, zweifelsfrei unter Beweis gestellt. Es wäre vermutlich ziemlich beeindruckend, sich anzugucken, was sie zustande bringen, wenn ihnen mehr als ein Taschengeld zur Verfügung steht. Für alle Parteien links der Mitte wäre ein Ansatz, mal nicht wieder das Gleiche zu tun, in künftigen Wahlkämpfen das Budget ihrer Jugendverbände mindestens zu verzehnfachen. Es wäre eine Investition in die Zukunft. Würde man die Zigarettenindustrie nicht durch gesetzliche Regelungen davon abhalten, sie würde bereits im Kindergarten mit der Ansprache der KonsumentInnen, die sich noch nicht für eine Marke entschieden haben, beginnen. Man darf zum Glück früher anfangen, sich für Politik zu interessieren, als zu rauchen. Dafür braucht es aber ein glaubhaftes politisches Angebot an junge Menschen. Das schafft man, indem man jungen PolitikerInnen nicht nur anerkennend den Kopf tätschelt, sondern ihnen einen fairen Anteil der zur Verfügung stehenden Ressourcen zukommen lässt. Die Anbiederung an Jugendslang oder peinliche Snapchat-Accounts verstärken eher das Gefühl junger Menschen, nicht ernstgenommen zu werden. Also investiert das Geld dafür besser in den Wahlkampf der Jugendverbände, liebe Parteien. Das allein wird die Mehrheitsverhältnisse bei möglichen Neuwahlen vielleicht nicht auf den Kopf stellen. Aber wenn man erst einmal angefangen hat, Neues zu wagen, fällt einem ja vielleicht noch mehr ein.